Der Deutsche Bundestag wird heute die 17. Novelle Arzneimittelgesetz und den Erlass eines neuen Tierarzneimittelgesetzes beschließen. Damit wird eine neue EU-Verordnung in nationales Recht umgesetzt. Hierzu erklärt die zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Silvia Breher:
Weiterlesen »Bundestag verabschiedet neues Tierarzneimittelgesetz
Kinder und Jugendliche müssen stärker in den Blick genommen werden. Dazu hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Positionspapier verfasst.
Heute beschließt der Deutsche Bundestag das „Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst“, kurz FüPoG II. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:
Weiterlesen »Mehr Frauen und Familienfreundlichkeit in Vorstandsetagen
Der Deutsche Bundestag beschließt heute mit dem Ganztagsförderungsgesetz ein zentrales Vorhaben der Großen Koalition. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:
Über 50 Millionen Impdosen wurden mittlerweile in Deutschland verabreicht. Hier gibt es übersichtliche und aktualisierte Fakten sowie weiterführende Links für tagesaktuelle Daten.
Rede im Deutschen Bundestag zum Verbot des KükentötensWeiterlesen »Mit Innovationen die Tötung von Eintagsküken beenden
Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die zweite Tranche der in diesem Jahr zur Verfügung stehenden Mittel für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ verteilt. Von der ersten Tranche konnte bereits das Freibad in Dinklage profitieren. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:
Weiterlesen »Hartnäckigkeit zahlt sich aus – Dersabad Damme erhält 370.000 Euro Bundesförderung
Gestern hat der Deutsche Bundestag abschließend eine umfassende Modernisierung und Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beschlossen, die zum 1. Dezember 2021 in Kraft tritt. Damit wird ein Ordnungsrahmen für den schnelleren und flächendeckenden Ausbau von Gigabitnetzen bis 2026 geschaffen. Dazu erklärt die heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:
Weiterlesen »Funktionierendes Internet gehört zur Daseinsversorge
Heute wurde die sogenannte Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen, die bundeseinheitliche Schutzmaßnahmen vorsieht. Dazu gehören Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen.
Rede im Deutschen Bundestag zum Gesetzentwurf des Bundesnaturschutzgesetzes
Rede im Deutschen Bundestag zum Errichtungsgesetz für die Bundesstiftung Gleichstellung
Die Bundesstiftung Gleichstellung kommt. Dazu erklärt die zuständige Berichterstatterin Silvia Breher:
Weiterlesen »Gleichberechtigung in Deutschland weiter voranbringen