Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die zweite Tranche der in diesem Jahr zur Verfügung stehenden Mittel für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ verteilt. Von der ersten Tranche konnte bereits das Freibad in Dinklage profitieren. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:
Gestern hat der Deutsche Bundestag abschließend eine umfassende Modernisierung und Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beschlossen, die zum 1. Dezember 2021 in Kraft tritt. Damit wird ein Ordnungsrahmen für den schnelleren und flächendeckenden Ausbau von Gigabitnetzen bis 2026 geschaffen. Dazu erklärt die heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:
Heute wurde die sogenannte Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen, die bundeseinheitliche Schutzmaßnahmen vorsieht. Dazu gehören Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen.
Rede im Deutschen Bundestag zum Gesetzentwurf des Bundesnaturschutzgesetzes
Rede im Deutschen Bundestag zum Errichtungsgesetz für die Bundesstiftung Gleichstellung
Die Bundesstiftung Gleichstellung kommt. Dazu erklärt die zuständige Berichterstatterin Silvia Breher:
Faktenpaket zur Pandemiebewältigung
Schärfere Strafen für Tierquälerei aus dem Tierschutzgesetz ins Strafgesetzbuch zu verlagern, ist nicht nur rechtlich falsch. Dazu sprach Silvia Breher MdB im Deutschen Bundestag.
Trotz Fortschritte in den letzten Jahren haben Frauen und Männer noch immer unterschiedliche Ausgangsbedingungen. Die Bundesstiftung Gleichstellung soll ein weiterer Baustein sein zur Gleichberechtigung im Alltag. Dazu sprach Silvia Breher MdB im Deutschen Bundestag
Lt. aktuellem Beschluss der Bund-Länder-Konferenz vom 22.03.2021 gilt über die Osterfeiertage 2021 das Prinzip „Wir bleiben zuhause“.