Gestern hat der Deutsche Bundestag abschließend eine umfassende Modernisierung und Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beschlossen, die zum 1. Dezember 2021 in Kraft tritt. Damit wird ein Ordnungsrahmen für den schnelleren und flächendeckenden Ausbau von Gigabitnetzen bis 2026 geschaffen. Dazu erklärt die heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:
Weiterlesen »Funktionierendes Internet gehört zur Daseinsversorge
Heute wurde die sogenannte Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen, die bundeseinheitliche Schutzmaßnahmen vorsieht. Dazu gehören Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen.
Rede im Deutschen Bundestag zum Gesetzentwurf des Bundesnaturschutzgesetzes
Rede im Deutschen Bundestag zum Errichtungsgesetz für die Bundesstiftung Gleichstellung
Die Bundesstiftung Gleichstellung kommt. Dazu erklärt die zuständige Berichterstatterin Silvia Breher:
Weiterlesen »Gleichberechtigung in Deutschland weiter voranbringen
Schärfere Strafen für Tierquälerei aus dem Tierschutzgesetz ins Strafgesetzbuch zu verlagern, ist nicht nur rechtlich falsch. Dazu sprach Silvia Breher MdB im Deutschen Bundestag.
Weiterlesen »Strafgesetzbuch und Tierschutzgesetz – Rede im Deutschen Bundestag vom 26. März 2021
Trotz Fortschritte in den letzten Jahren haben Frauen und Männer noch immer unterschiedliche Ausgangsbedingungen. Die Bundesstiftung Gleichstellung soll ein weiterer Baustein sein zur Gleichberechtigung im Alltag. Dazu sprach Silvia Breher MdB im Deutschen Bundestag
Lt. aktuellem Beschluss der Bund-Länder-Konferenz vom 22.03.2021 gilt über die Osterfeiertage 2021 das Prinzip „Wir bleiben zuhause“.
Weiterlesen »Corona: Bund-Länder-Beschluss vom 22. März 2021
CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher unterstützt die Gastfamiliensuche für US-amerikanische Austauschschüler. Das Parlamentarische Patenschafts-Programms (PPP) wird dieses Jahr wieder stattfinden.
Weiterlesen »Austauschschüler aus den USA möchten Deutschland entdecken
Eine deutliche Ausweitung der Test- und Impfstrategie sowie ein Stufenplan zur schrittweisen Öffnung wurden heute beschlossen. Der Shutdown wird verlängert bis zum 28. März 2021, doch mit Öffnungsperspektive ab 8. März 2021.
Heute hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zu den Empfehlungen des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung (sog. Borchert-Kommission) vorgestellt. Dazu erklärt die für Tierschutz zuständige Berichterstatterin Silvia Breher:
