Machen Sie den Faktencheck!
Zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz kursieren viele Falschmeldungen und Behauptungen. Informieren Sie sich und machen Sie hier den ausführlichen Faktencheck: Was stimmt und was sind Fake News?
Zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz kursieren viele Falschmeldungen und Behauptungen. Informieren Sie sich und machen Sie hier den ausführlichen Faktencheck: Was stimmt und was sind Fake News?
Der Deutsche Bundestag beschließt heute das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, das sogenannte 3. Bevölkerungsschutzgesetz. In diesem Zusammenhang kursieren im Internet und auf Social-Media-Plattformen haarsträubende Behauptungen und Falschmeldungen. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:
Hier finden Sie das aktualisierte Faktenblatt „Maßnahmen gegen die Corona-Krise“ der CDU/CSU Bundestagsfraktion – Stand 6. November 2020.
Dort aufgeführt sind die Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte, für Familien, Verbraucher, Rentner, Landwirte und unsere europäischen Partner, Unterstützung fürs Gesundheitswesen, für Forschung und Entwicklung sowie unser internationales Engagement.
In der heutigen Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten zur Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie wurde folgender Beschluss gefasst:
Am kommenden Donnerstag, den 12. November 2020 von 16 bis 18 Uhr, lädt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein.
Weiterlesen »Telefonische Sprechstunde der CDU-Bundestagsabgeordneten Silvia Breher
Seit 2018 werden mit dem Innovationsprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur Projekte unterstützt, die 5G-Anwendungen unter realen Bedingungen erproben. Jetzt gibt es für ein Projektkonsortium aus Vechta gute Nachrichten, wie die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher ankündigt:
Weiterlesen »Digitalisierung: Innovationstreiber Landwirtschaft
Heute verabschiedet der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Digitalisierung von Familienleistungen, um den Zugang zu zentralen Familienleistungen stark zu vereinfachen. Darüber hinaus enthält das Gesetz wichtige Regelungen für die fristgerechte Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:
Die von der erneuten temporären Voll-Schließung betroffenen Unternehmen einzelner Branchen erhalten zielgerichtete außerordentliche Wirtschaftshilfen, die über die bestehenden Unterstützungsprogramme hinausgehen.
Heute hat der Deutsche Bundestag das Zweite Familienentlastungsgesetz als auch das „Gesetz zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen“ verabschiedet. Darüber hinaus hat das Kabinett ein Drittes Bevölkerungsschutzgesetz auf den Weg gebracht. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:
Weiterlesen »Versprechen gehalten: Weitere Entlastungen für Familien kommen
Heute beschließt der Deutsche Bundestag das sogenannte Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG), um die flächendeckende Arzneimittelversorgung auch in Zukunft sicherzustellen und die Vor-Ort-Apotheken als wichtigen Grundpfeiler der wohnortnahen Gesundheitsversorgung in Deutschland zu stärken. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:
Weiterlesen »Bundestag stellt fairen Apothekenwettbewerb wieder her
In der heutigen Videokonferenz fasste die Bundeskanzlerin mit den Länderchefinnen und -chefs heute folgenden Beschluss zur Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie:
Weitere bürokratische Hürden werden abgebaut und ein noch besserer Zugang zur SGB II-Grundsicherung geschaffen. Damit wird der Kreis der Anspruchsberechtigen erweitert und bestehende Hindernisse für die Inanspruchnahme der Hilfeleistungen beseitigt.
Weiterlesen »Bessere Hilfen für Solo-Selbständige, Freiberufler, KünstlerInnen