Heute verabschiedet der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Digitalisierung von Familienleistungen, um den Zugang zu zentralen Familienleistungen stark zu vereinfachen. Darüber hinaus enthält das Gesetz wichtige Regelungen für die fristgerechte Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:
Die von der erneuten temporären Voll-Schließung betroffenen Unternehmen einzelner Branchen erhalten zielgerichtete außerordentliche Wirtschaftshilfen, die über die bestehenden Unterstützungsprogramme hinausgehen.
Heute hat der Deutsche Bundestag das Zweite Familienentlastungsgesetz als auch das „Gesetz zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen“ verabschiedet. Darüber hinaus hat das Kabinett ein Drittes Bevölkerungsschutzgesetz auf den Weg gebracht. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:
Weiterlesen »Versprechen gehalten: Weitere Entlastungen für Familien kommen
Heute beschließt der Deutsche Bundestag das sogenannte Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG), um die flächendeckende Arzneimittelversorgung auch in Zukunft sicherzustellen und die Vor-Ort-Apotheken als wichtigen Grundpfeiler der wohnortnahen Gesundheitsversorgung in Deutschland zu stärken. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:
Weiterlesen »Bundestag stellt fairen Apothekenwettbewerb wieder her
In der heutigen Videokonferenz fasste die Bundeskanzlerin mit den Länderchefinnen und -chefs heute folgenden Beschluss zur Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie:
Weitere bürokratische Hürden werden abgebaut und ein noch besserer Zugang zur SGB II-Grundsicherung geschaffen. Damit wird der Kreis der Anspruchsberechtigen erweitert und bestehende Hindernisse für die Inanspruchnahme der Hilfeleistungen beseitigt.
Weiterlesen »Bessere Hilfen für Solo-Selbständige, Freiberufler, KünstlerInnen
Jurastudentin Johanna Möllers aus Dinklage berichtet über ihre Praktikumszeit im Bundestagsbüro von Silvia Breher MdB.
Wer hat Fotos aus dem weihnachtlichen oder winterlichen Oldenburger Münsterland?
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„Mehr Frauen in den Deutschen Bundestag“ war das Thema meiner Rede vom 09.10.2020 und ist das gemeinsame Ziel (fast) aller Fraktionen. Um das ‚Wie‘ ging es in der heutigen Debatte.
Das Bundeskabinett hat gestern den Beschluss gefasst, das Baukindergeld um drei weitere Monate bis zum 31.3.2020 zu verlängern. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:
Heute hat der Deutsche Bundestag das sogenannte Krankenhauszukunftsgesetz verabschiedet, das eine ganze Reihe von Neuerungen vorsieht. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:
Weiterlesen »Krankenhauszukunftsgesetz stärkt Kliniken, Pflegeeinrichtungen und Familien
Seit Monaten werden immer wieder Ausbrüche der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Osteuropa gemeldet. Heute hat sich der Verdacht eines infizierten und verendeten Wildschweines in Brandenburg bestätigt. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher: