Die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher wurde vor Kurzem von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als Schriftführerin vorgeschlagen und durch die Wahl im Deutschen Bundestag bestätigt. Am vergangenen Mittwoch hatte sie einen ganz besonderen Einsatz.
Bei der ersten Regierungserklärung durch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der sich anschließenden Generalaussprache bildete Silvia Breher MdB an der Seite des Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble MdB und ihrem Kollegen Dr. Danyal Bayaz MdB von B90/Grünen den Sitzungsvorstand.
„Ich habe mich sehr gefreut, als ich für dieses Amt vorgeschlagen wurde. Das war jetzt mein zweiter Einsatz, direkt eingeteilt für die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel. Das war ein ganz besonderer Schriftführerdienst für mich“, sagt Silvia Breher.
„Das ist ein besonderes Amt. Als Schriftführerin unterstütze ich den Bundestagspräsidenten bzw. die Bundestagsvizepräsidenten nicht nur dabei, dass die Tagesordnung der Plenarsitzung eingehalten wird, sondern auch dass Wahlen und Abstimmungen reibungslos und fehlerfrei durchgeführt werden“, erklärt die Bundestagsabgeordnete.
Es sitzen immer zwei Schriftführer neben dem Bundestagspräsidenten, ein Mitglied der Regierungsfraktionen und ein Mitglied der Opposition. Die Schriftführer des Deutschen Bundestages führen darüber hinaus die Rednerlisten, achten auf die ordnungsgemäße Einhaltung der Redezeiten und sind für rechtliche Fragen im Rahmen der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zuständig.
„In dieser Funktion trage ich dazu bei, dass nicht nur die Geschäftsordnung, sondern auch die parlamentarischen Gepflogenheiten und der respektvollen Umgang der Parlamentarier untereinander gewahrt werden. Das liegt mir insbesondere deshalb am Herzen, weil das ein oder andere Mitglied im Deutschen Bundestag seine gute Kinderstube zu vergessen haben scheint. Ganz zu schweigen von radikalen Äußerungen, die dem Parlament einfach unwürdig sind“, so Silvia Breher.