Sitzungswoche in Berlin

In der Regel finden 21 bis 22 Sitzungswochen pro Jahr in Berlin statt. Das bedeutet für mich folgender bereits feststehender Wochenverlauf:

Wochenplan - Meine Woche in BerlinMontag
Montags fahre ich frühmorgens mit dem Zug von Essen Oldb. nach Berlin. Dort angekommen, setze ich mich in meinem Abgeordnetenbüro in der Wilhelmstraße 60 zuerst mit meinem Team zusammen. Wir besprechen die Termine und Themen der nächsten Tage.
Am Abend treffe ich meine Fraktionskollegen aus Niedersachsen. Die sogenannte CDU-Landesgruppe Niedersachsen im Deutschen Bundestag zählt 22 Mitglieder. Dazu gehört auch eine Bundestagsabgeordnete aus der Hansestadt Bremen.

 

Dienstag
Der Dienstagmorgen beginnt mit der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter Leitung meines niedersächsischen Kollegen Albert Stegemann MdB. Hier bereiten wir nicht nur die Sitzung des Agrarausschusses inhaltlich vor, sondern es werden auch die Reden und Redezeiten für die Plenarsitzungen festgelegt.

Arbeitsgruppe Rentenkommission ©Steven Vangermain

Parallel tagt auch die Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der ich ebenfalls angehöre. Das bedeutet für mich, je nach Tagesordnung und Berichterstattung auch mal zwischen den Sitzungsräumen hin und her zu wechseln. Denn es kommt vor, dass beide Arbeitsgruppen Themen aufgestellt haben, die in meinen Arbeitsbereich fallen und meine Anwesenheit erfordern. Um 15 Uhr kommen alle Bundestagsabgeordneten zu ihren Fraktionssitzungen in das Reichstagsgebäude. Hier besprechen wir die anstehenden parlamentarischen Initiativen und diskutieren politische Themen. Bei einer Fraktionsstärke von 246 Bundestagsabgeordneten kann das schon mal mehrere Stunden dauern.

Mittwoch

Aussprache Silvia Breher Arbeitsgruppe Ernährung und LandwirtschaftDer Mittwoch ist im Allgemeinen für die Sitzungen der Fachausschüsse reserviert. Um 9:00 Uhr beginnt die Tagung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft unter Leitung meines Kollegen Alois Gerig MdB und um 11:00 Uhr die Sitzung des Familienausschusses.
Ab 13:00 Uhr findet im Plenarsaal im Reichstagsgebäude die Befragung der Bundesregierung zu aktuellen Themen statt. Daran schließt sich eine Fragestunde an. Der Nachmittag wird für aktuelle Stunden, aber auch öffentliche Anhörungen der Ausschüsse freigehalten.

 

 

Donnerstag
Um 9:00 Uhr beginnt erneut die Plenarsitzung, die oft bis in die Nacht geht. Bei Regierungserklärungen, aktuellen Stunden, namentlichen und auch strittigen Abstimmungen sowie bei allen agrar- und frauenpolitischen Debatten bin ich im Plenarsaal. Am Mittag findet zudem regelmäßig die Sitzung der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt.

Freitag
Auch der Freitag steht ganz im Zeichen der Plenardebatten und dauert in der Regel bis in den Nachmittag.
Bevor ich aber wieder mit dem Zug in meinen Wahlkreis fahre, setze ich mich noch einmal mit meinen Mitarbeitern zusammen. Denn auch wenn die Sitzungswoche in Berlin vorbei ist, liegen Termine und Veranstaltungen im Oldenburger Münsterland vor mir, die besprochen werden müssen.

Silvia Brehers Bundestagsrede zum Weltfrauentag 2018 ©Daniel Rudolph

Warum ist es immer so leer im Plenarsaal? Wo sind die Abgeordneten?

Neben den festen Terminen bereitet sich jeder Abgeordnete auch auf weitere Termine, Veranstaltungen und Reden vor. Zusätzlich führe ich Fachgespräche und Anhörungen mit Verbänden, Nichtregierungsorganisationen und Gespräche mit dem Koalitionspartner und der Bundesregierung zu konkreten parlamentarischen Initiativen, aber auch mit Journalisten.

Aus diesem Grund ist ein Abgeordneter nicht ununterbrochen während der Debatten im Plenum anwesend. Es besteht aber für jeden Abgeordneten Präsenzpflicht bei wichtigen Debatten und Abstimmungen über Gesetze und bei Themen, für die man zuständig ist.
Ich bin außerdem Mitglied der AG Rente der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die unregelmäßig tagt, um die Fortschritte der Rentenkommission konstruktiv zu begleiten. Hinzu kommen Treffen der Parlamentariergruppen Bulgarien-Moldau-Rumänien und Argentinien-Chile-Uruguay.

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