Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag heute müsste unter der Überschrift stehen „Etwas möglich machen wollen“. Ich jedenfalls bin inmeinem Wahlkreis seit 2017… Weiterlesen »Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern unterstützen
Mehr als eine Million Geflüchtete aus der Ukraine hat Deutschland im letzten Jahr aufgenommen. Hinzu kommen Schutzsuchende aus anderen Ländern, ein Drittel davon sind Kinder… Weiterlesen »Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern unterstützen/Sonderregelungen für den kurzfristigen Ausbau der sozialen Infrastruktur schaffen – Baugesetzbuch vereinfachen
Am heutigen 8. März ist Internationaler Frauentag. Aber wo ist unsere Regierung, wenn in der Ukraine Frauen systematisch vergewaltigt oder im Iran Schülerinnen während des… Weiterlesen »Weltfrauentag – Kampf für Frauenrechte muss weiter im Mittelpunkt stehen
Am morgigen Dienstag ist Equal Pay Day. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Silvia Breher: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ muss endlich ein essenzieller… Weiterlesen »Gleichberechtigung von Frauen auch im Arbeitsmarkt voranbringen
Breher: Kommunen werden von der Ampel beim Ganztagausbau für Grundschulkinder allein gelassen. Die Ampel hat den Gesetzentwurf der Unionsfraktion zur Fristverlängerung beim Ganztagsausbau abgelehnt. Kommunen,… Weiterlesen »Ampel sagt Nein zur Fristverlängerung beim Ganztagausbau
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es um eine ganz einfache Frage: ob wir den Kommunen, die die Chance ergriffen haben, die Beschleunigungsmittel… Weiterlesen »Infrastrukturausbau in der Ganztagsbetreuung
Für die Vitalisierung der Soeste und die Entwicklung in der Cloppenburger Innenstadt stellt der Bund Fördermittel in Höhe von 3.543.810 Euro zur Verfügung. Aus dem… Weiterlesen »Blau-grüne Lebensader in Cloppenburg: Die Soeste
Heute hat die Bundesregierung den Abschlussbericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona“ beschlossen. Dazu erklärt Silvia Breher, die jugendpolitische Sprecherin… Weiterlesen »Kinder und Jugendliche brauchen endlich mehr als nur warme Worte – Bericht macht Defizite bei Kindern und Jugendlichen infolge Corona-Pandemie deutlich
In der vergangenen Sitzungswoche des Deutschen Bundestags haben die Ampel-Fraktionen die Auszahlung von Hilfen für solche Betriebe verweigert, die Öl, Pellets oder Flüssiggas nutzen. Die… Weiterlesen »Wortbruch der Ampel rückgängig machen: Haushalte und Betriebe bei Öl, Pellets und Flüssiggas entlasten
Gestern hat im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Bestandsmanagement des Wolfes in Deutschland stattgefunden. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Silvia Breher: „Die Sachverständigen haben… Weiterlesen »Herdenschutzmaßnahmen zum Schutz vor Wölfen reichen nicht aus
Seit dem Tod von Jina Mahsa Amini am 16. September protestieren täglich Iranerinnen und Iraner gegen das Islamische Regime. Die Staatsführung reagiert mit Gewalt, Inhaftierungen,… Weiterlesen »Silvia Breher übernimmt politische Patenschaft für die Iranerin Shora Fekri
In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss über das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ entschieden. Bundestagsabgeordnete Silvia Breher MdB… Weiterlesen »Waldbad Lohne kann saniert werden