Sitzungswoche in Berlin
In der Regel finden 21 bis 22 Sitzungswochen pro Jahr in Berlin statt. Das bedeutet für mich folgender bereits feststehender Wochenverlauf:
Montag
Montags fahre ich frühmorgens mit dem Zug von Essen Oldb. nach Berlin. Dort angekommen, setze ich mich in meinem Abgeordnetenbüro in der Wilhelmstraße 68 zuerst mit meinem Team, das aus meinem Abgeordnetenbüro und meinem Sprecherbüro besteht, zusammen. Wir besprechen die Termine und Themen der anstehenden Woche.
Am Nachmittag findet für mich der erste offizielle Termin in Berlin statt: Die Sitzung des Fraktionsvorstandes der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dazu gehören neben den Mitgliedern des Geschäftsführenden Vorstandes auch die Arbeitsgruppenvorsitzenden, die Vorsitzenden der soziologischen Gruppen und die Beisitzer. Am Abend treffe ich meine Fraktionskollegen aus Niedersachsen. Die sogenannte CDU-Landesgruppe Niedersachsen im Deutschen Bundestag zählt 19 Mitglieder. Dazu gehört auch ein Bundestagsabgeordneter aus der Hansestadt Bremen.
Dienstag
Der Dienstagmorgen beginnt für mich mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend. der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, deren Vorsitzende ich bin. Als Arbeitsgruppe bereiten wir nicht nur die Sitzung des Familienausschusses inhaltlich vor, sondern planen auch Gesetzesvorlagen, parlamentarische Initiativen und Positionspapiere. Außerdem werden die Rednerinnen und Redner sowie die Redezeiten für die Plenarsitzungen festgelegt.
Parallel tagt auch die Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der ich als stellvertretendes Mitglied angehöre und in der ich mich nach Möglichkeit inhaltlich einbringe.
Als Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend nehme ich anschließend um 13:00 Uhr an der sogenannten Sprecherrunde der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Sie wird geleitet von unserem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus MdB.
Um 15 Uhr kommen alle Bundestagsabgeordneten zur Fraktionssitzung im Reichstagsgebäude zusammen. Hier werden die anstehenden parlamentarischen Initiativen und Gesetzentwürfe vorgestellt und wir diskutieren über aktuelle politische Themen. Bei einer Fraktionsstärke von 197 Bundestagsabgeordneten kann das schon mal mehrere Stunden dauern.
Mittwoch
Der Mittwoch ist im Allgemeinen für die Sitzungen der Fachausschüsse reserviert. Ab 9:00 Uhr beginnen die Sitzungen und verteilen sich bis in den Nachmittag. Die Sitzung des Familienausschusses beginnt um 11:00 Uhr.
Ab 13:00 Uhr findet im Plenarsaal im Reichstagsgebäude die Befragung der Bundesregierung zu aktuellen Themen statt. Daran schließt sich eine Fragestunde an. Der Mittwochnachmittag wird für aktuelle Stunden, aber auch für weitere Plenardebatten und öffentliche Anhörungen der Ausschüsse freigehalten.
Donnerstag
Um 9:00 Uhr beginnen die Beratungen des Deutschen Bundestages im Plenarsaal. Plenarsitzungen geht oft bis in die Nacht. Bei Regierungserklärungen, aktuellen Stunden, namentlichen und auch strittigen Abstimmungen sowie bei familien- und agrarpolitischen Debatten bin ich im Plenarsaal. Am Mittag steht für mich außerdem die Sitzung der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf der Tagesordnung.
Freitag
Auch der Freitag steht bis in den Nachmittag ganz im Zeichen der Plenardebatten.
Bevor ich aber wieder mit dem Zug in meinen Wahlkreis fahre, setze ich mich noch einmal mit meinem Team zusammen. Denn auch wenn die Sitzungswoche in Berlin vorbei ist, liegen Termine und Veranstaltungen im Oldenburger Münsterland vor mir, die besprochen werden müssen.
Warum ist es immer so leer im Plenarsaal? Wo sind die Abgeordneten?
Neben den festen Terminen bereitet sich jeder Abgeordnete auch auf weitere Termine, Veranstaltungen und Reden vor. Zusätzlich führe ich Fachgespräche und Anhörungen mit Verbänden, Nichtregierungsorganisationen und Gespräche mit der Bundesregierung zu konkreten parlamentarischen Initiativen, aber auch mit Journalisten.
Aus diesem Grund ist ein Abgeordneter nicht ununterbrochen während der Debatten im Plenum anwesend. Es besteht aber für jeden Abgeordneten Präsenzpflicht bei wichtigen Debatten und Abstimmungen über Gesetze und bei Themen, für die man zuständig ist.
Kontakt
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